Endstation Müllverbrennung – Bund will massenhaft Schutzmasken verbrennen!
Offenbar hat das Gesundheitsministerium zu Beginn der Pandemie viel zu viele Masken gekauft. Für die ersten knapp 800 Millionen heißt es nun nach SPIEGEL-Informationen: Endstation Müllverbrennung.
Der Bund will massenhaft Masken, die er in den ersten Monaten der Coronapandemie eingekauft hat, »thermisch verwerten«, also verbrennen. Dazu seien schon erste Ausschreibungen angelaufen, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Betroffen sind laut einem Sprecher die ersten rund 730 Millionen OP-Masken und 60 Millionen FFP2- oder ähnliche Halbmasken, bei denen das Haltbarkeitsdatum zwischenzeitlich abgelaufen ist. Sie würden deshalb nicht mehr ausgegeben. Zudem seien rund 20 Prozent der seit März 2020 beschafften Masken wegen Qualitätsmängeln für die Auslieferung gesperrt.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte zu Coronabeginn rund 5,8 Milliarden Masken für sechs Milliarden Euro gekauft; er wurde später vom Bundesrechnungshof wegen »massiver Überbeschaffung« gerügt. Zu den 60 Millionen nun abgelaufenen Halbmasken gehören auch solche, die nach einem umstrittenen, vom Ministerium abgespeckten Standard geprüft wurden.
Die SPD warf Spahn in der Großen Koalition vor, solche sogenannten CPI-Masken an bedürftige Gruppen wie alte Menschen ausgegeben zu haben. In einem Kompromiss hatte man sich geeinigt, CPI-Masken zwar in der Nationalen Notreserve einzulagern, sie aber nicht auszugeben, sondern bis zum Verfallsdatum dort liegenzulassen.
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